4. Stadtratssitzung in 2025 – gestern ab 18.00 Uhr im Pirnaer Rathaus.
Letzte Sitzung vor der Sommerpause! 🌞
Der Ratssaal war wieder sehr voll mit interessierten Bürgern, Vereinen, Unternehmern, Mitarbeitern...
3 Informationsvorlagen,
11 Beschlussvorlagen und
2 Anträge standen u. a. zur Abstimmung auf der öffentlichen Tagesordnung:
- der Jahresbericht der Feuerwehr für das Jahr 2024: ZUSTIMMUNG,
- Neubesetzung der Friedensrichterin wieder mit Frau Silke Maresch,
- der Periodische Betriebsplan des Körperschaftswalds Pirna 2022 - 2031: ZUSTIMMUNG,
- Festsetzung zur Grundsteuer C ab 2025: auf CDU-Antrag ZURÜCKVERWEISUNG in den Finanzausschuss,
- B-Plan für eine PV-Freiflächenanlage an der „Kiesgrube Bonnewitz": ZUSTIMMUNG,
- B-Plan Gewerbegebiet Pirna-Sonnenstein "An der Ortsumfahrung B172": ZUSTIMMUNG,
- Beschluss zum Neubau des kommunalen Bauhofs: ZUSTIMMUNG,
- Vergaben zu einer Kompaktkehrmaschine und einem Ladekran für den kommunalen Bauhof: ZUSTIMMUNG,
- der Jahresabschluss 2023 der Pirnaer Hospitalstiftung: ZUSTIMMUNG,
- Ermächtigung des OB`s über Zuschlagserteilungen in der sitzungsfreien Zeit 2025: ZUSTIMMUNG,
- 2 ANTRÄGE: zum Radverkehr in Einbahnstraßen und zum Verzicht der Stadt Pirna auf Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte: teilweise ABLEHNUNG beider Anträge durch die CDU-Fraktion, weil sie beide aus unserer Sicht populistisch sind.
Nach dem öffentlichen Teil folgte noch ein nicht-öffentlicher Teil!
Ich sage: Noch viele wichtige Themen und Beschlüsse vor der Sommerpause gestern! Und wir haben „unsere Linie“ gehalten zum Thema STEUERN und Finanzen!
Bis bald nach der Sommerpause! Auf geht"s! 🧡🍀
#Mit🧡undVerstandfürPirna