10. Stadtratssitzung - 21.10.2025, 18.45 Uhr in Pirnaer Rathaus

Vorher hatte ab 18.00 Uhr der OB alle Fraktionsvorsitzenden sehr kurzfristig zusammengerufen - zu den aktuellen Entwicklungen beim IPO.

Der Ratssaal war recht gut besucht von interessierten Bürgern, Vereinen, Unternehmern, Mitarbeitern...

In der Einwohner-Fragestunde stellten einige Einwohnerinnen und Einwohner ihre Fragen.

Zur Abstimmung standen zu Beginn auf der öffentlichen Tagesordnung:

3 Informationsvorlagen,

13 Beschlussvorlagen und

2 Anträge.

Dann folgte die Absetzung bestimmter TOPs:

- eines Vergabe-Zuschlags,

- einer Immobilien-Angelegenheit und

- des Weisungsbeschlusses zum IPO.

Beschlussfassungen über Beschlussvorlagen:

- Sitzungstermine 2026 für den Stadtrat Pirna: ZUSTIMMUNG,

- Eingang von Spenden - Abstimmung zur Annahmeerklärung: ZUSTIMMUNG,

- Festsetzung des Hebesatzes Grundsteuer C ab 2025: ABLEHNUNG,

- Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Pirna: ZUSTIMMUNG,

- zur Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Pirna: ZUSTIMMUNG,

- zur Sporthallensatzung: ZUSTIMMUNG,

- Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag Straßenbeleuchtung: ZUSTIMMUNG,

- Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Pirna mit Vergabebeschluss: BESCHLOSSEN,

- B-Plan Nr. 105 "Sondergebiet Einzelhandel an der Pratzschwitzer Straße" der Stadt Pirna, Aufstellungsbeschluss: BESCHLOSSEN,

2 ANTRÄGE:

- zur Pausenunterbrechung von Stadtratssitzungen: ABLEHNUNG,

- für einen Bericht Katastrophenschutz/Notfallversorgung: BESCHLOSSEN.

Nach dem öffentlichen Teil folgte noch der nicht-öffentliche Teil!

Ich sage: Es wäre schön, wenn Stadtratssitzungen vom Rathaus besser vorbereitet werden und die offizielle Sitzung wegen vorher nicht bekannter Vorrunden nicht so viel später beginnt!

Bis zum Ende des Jahres 2025 findet nun noch 1 Stadtratssitzung statt!

Auf geht's! 🧡🍀

#Mit🧡undVerstandfürPirna