9. Stadtratssitzung, 18.00 Uhr im Pirnaer Rathaus.

Zunächst Einweihung der Gemälde der ehemaligen Oberbürgermeister von Pirna:
Hans-Peter Bohrig,
Markus Ulbig und
Klaus-Peter Hanke im Beisein des Malers Christoph Wetzel und
dem Vorstandsvorsitzenden der Volksbank Pirna eG.! 🍀😊

Der Ratssaal war wieder sehr gut besucht von interessierten Bürgern, Vereinen, Unternehmern, Mitarbeitern...

In der Fragestunde für die Einwohner stellte eine Einwohnerin 1 Frage.

Zur Abstimmung standen auf der öffentlichen Tagesordnung:

9 Beschlussvorlagen und
4 Anträge.

- Schulraumsatzung: ZUSTIMMUNG.
- Grundsatzentscheidung des Stadtrates Pirna zum Verbandsvorsitz im ZV IPO: MEHRHEIT für den Dohnaer BM Dr. Ralf Müller.
- Weisungsbeschluss ZV IPO: zur Satzungsänderung über die Veränderungssperre für die B-Pläne Nr. 1, 1.1 und 1.2: ZUSTIMMUNG.
- Vergabezuschlag: für eine Kompaktkehrmaschine für den kommunalen Bauhof: ZUSTIMMUNG.
- 2 Bauangelegenheiten in Stadtgebiet Pirna: jeweils ABLEHNUNG und ZUSTIMMUNG.
- Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Pirna: ABLEHNUNG.
- Finanzierung des Stadtmarketings 2025 und 2026: ZUSTIMMUNG.
- Vergabe zur "Gesamtsanierung und Erweiterung des Zentrums für Bildung, Kultur und Soziales Pirna-Sonnenstein“: ZUSTIMMUNG.

4 ANTRÄGE:
- Beschaffung von Schulbüchern mit Schulbudgets: ABLEHNUNG. Auch durch unsere Fraktion, weil Mehrkosten von 10.000 EUR entstehen würden.
- Markt der Kulturen: hier - Ermittlung der vollständigen Kosten: ABLEHNUNG. Auch durch unsere Fraktion, weil hier ein „Bürokratie-Monster“ geschaffen würde.
- Potenzialanalyse und Kriterienkatalog für PV-Freiflächen: ABLEHNUNG.
- ZOB zum Mobilitäts-Hub entwickeln: ZUSTIMMUNG. Auch durch unsere Fraktion wird eine Übersicht der Stadtverwaltung bis März 2026 unterstützt.

Ich sage: Wieder viele sehr wichtige Themen und Beschlüsse nach der Sommerpause - gestern!
Bis Ende des Jahres 2025 finden noch 2 weitere Stadtratssitzungen statt!
Auf geht"s! 🧡🍀

#Mit🧡undVerstandfürPirna