#UnterwegsinPirna...

Zweite ordentliche Sitzung des Pirnaer Stadtrats 2026: 13. Stadtratssitzung, Dienstagabend, 24.03.2026.🧡

Der Ratssaal war wieder gut besucht!
In der Einwohner-Fragestunde gab es diesmal keine Fragen.

Die öffentliche Tagesordnung hatte:

• 3 Informationsvorlagen,
• 12 Beschlussvorlagen,
• 2 Anträge. 📃

Beschlussfassungen:

• Grundsatzbeschluss zum Mietvertrag für den Saal des "Schwarzen Adlers": ZUSTIMMUNG.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat ZUGESTIMMT, weil wir dieses Projekt möglich machen wollten! Der „Schwarze Adler“ ist ein Schlüsselprojekt für Pirna! Er kann unsere Innenstadt nachhaltig stärken und eine kulturelle Lücke schließen.

ABER: Dieser Beschluss bedeutet: über 250 TEUR jährlich als freiwillige Leistung, mehr als 10 Jahre! Deshalb haben wir unseren Änderungsantrag gestellt! Wir sind bereit, diesen Weg mitzugehen, wenn wir wissen, wie wir ihn finanzieren! Der Oberbürgermeister wurde deshalb beauftragt, einen Mietvertrag UND eine Deckungsquelle vorzulegen. Und zwar: ohne Einsparungen bei Vereinen, freiwilligen oder sozialen Leistungen - und ohne Steuererhöhungen❗

• Grundsatzbeschluss zum Veranstaltungskonzept der Stadt Pirna: ZUSTIMMUNG.
• Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Hospitalstiftung: ZUSTIMMUNG.
• Zahlung eines Verlustausgleichs an die SBP: ZUSTIMMUNG.
• Zuschuss an die SEP für die Wirtschaftsförderung 2026: ZUSTIMMUNG.
• Vergabezuschlag für Reinigungsleistungen: ZUSTIMMUNG.
• Vergabezuschlag für das Zentrum für Bildung, Kultur und Soziales Pirna-Sonnenstein für Fenster, Türen, Sonnenschutz: ZUSTIMMUNG.
• Vergabe einer Zuwendung an den Musikschule Sächsische Schweiz e.V. 2026: ZUSTIMMUNG.
• Betreuungsangebote – Planungsreg. Sonnenstein: ZUSTIMMUNG.
• Grundsatzbeschluss zum neuen sog. Bauturbo: ZUSTIMMUNG.
• B-Plan Nr. 9.1.2 "Copitz 1 Nord, Teil A"- Aufstellungsbeschluss: ZUSTIMMUNG.
• Vergabe Straßennamen: ZUSTIMMUNG.

Beschlussfassungen Anträge:

• Entlastung und Leistungsfähigkeit des Bauhofes: ZUSTIMMUNG.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat DAGEGEN GESTIMMT „zur Entbürokratisierung“, da die Stadtverwaltung in der Haushaltsdiskussion 2027/28 die Zahlen bereits darstellt❗

• Anpassung bei elektronischen Abstimmungen: ABLEHNUNG.

Dann folgte der NICHT-ÖFFENTLICHE TEIL!

Ich sage: Beim „Schwarzen Adler“ kann es nun baulich weitergehen – auch wenn die Finanzierung durch die Stadt noch geklärt werden muss❗ Der Doppelhaushalt 2027/28 wirft bereits seine Schatten voraus! 🧡

Und wir werden weiter gespannt sein auf das Abstimmverhalten der Freien Wähler und AfD, wenn es um gute konstruktive und rechtskonforme Lösungen für unsere schöne Heimatstadt Pirna geht❗