#UnterwegsinPirna...
Dritte ordentliche Sitzung des Pirnaer Stadtrats 2026:
14. Stadtratssitzung am Dienstag, 12.05.2026.🧡
Der Ratssaal war dieses Mal nicht so gut besucht, wie sonst - nur wenige Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Wirtschaftsvertreter waren gekommen!
In der Einwohner-Fragestunde gab es keine Anfragen.
Die öffentliche Tagesordnung hatte:
- 1 Informationsvorlage,
- 6 Beschlussvorlagen,
- 2 Anträge. 📃
Beschlussfassungen:
- Änderungen zur Erhebung der Gästetaxe: ZUSTIMMUNG.
- Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pirna: ZUSTIMMUNG.
- Gebührenübernahme Sportschwimmhalle 2026: ZUSTIMMUNG.
- Abstimmung zur Annahmeerklärung zum Vermögen aus der Auflösung des "Ortsverein Vogelgesang e. V.": ZUSTIMMUNG.
- Sanierung des Stadion "Am Kohlberg": ZUSTIMMUNG.
- Ergänzungssatzung "Rudolf-Renner-Str.": ZUSTIMMUNG.
Beschlussfassungen zu Anträgen:
- Antrag zur Begrenzung der Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung: ZURÜCKGESTELLT.
- Antrag zur Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Eisenerz (Österreich): ABLEHNUNG.
Die CDU-Stadtratsfraktion hatte diesen Antrag miteingebracht und dafür gestimmt, dass der OB beauftragt wird, diese Städtepartnerschaft zu prüfen und ggf. vorzubereiten! Schade!
Dann folgte der NICHT-ÖFFENTLICHE TEIL!
Ich sage: Der Pirnaer Doppelhaushalt 2027/2028 wirft bereits seine Schatten voraus!
Am 18.06.2026 findet die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt! 🧡