15. Sitzung des Pirnaer Stadtrats: am Dienstag, dem 16.06.2026.🧡
Der Ratssaal war voll besetzt mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereins- und Wirtschaftsvertretern!
In der Einwohner-Fragestunde gab es 2 Anfragen. Danke dafür! 😊
Die öffentliche Tagesordnung hatte:
- 3 Informationsvorlagen,
- 10 Beschlussvorlagen,
- 3 Anträge. 📃
Beschlussfassungen über:
- Umgestaltung Dohnaischer Platz – Vorentwurf: ZUSTIMMUNG.
- Verteilung des Sondervermögens: ZUSTIMMUNG.
- Vergabe zu "Neubau kommunaler Bauhof: Beschaffung Streugutlagersilos und Umsetzen Bestandsanlagen": ZUSTIMMUNG.
- Grundsatzbeschluss zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", hier "Geibeltbad": ZUSTIMMUNG.
- Ermächtigung des OB zur Zuschlagserteilung in der sitzungsfreien Zeit 2026: ZUSTIMMUNG.
- Änderung Terminplan bei Haushalt 2027/2028: ZUSTIMMUNG.
- Änderung der Satzung zur Gästetaxe: ZUSTIMMUNG.
- Mietspiegel Pirna 2026: ZUSTIMMUNG.
Beschlussfassungen über Anträge:
- Sanierung Straße "Schlosspark": ZUSTIMMUNG.
Die CDU hat den Antrag ABGELEHNT, da dies ein Vorgriff auf den HHPlan ist und von den Antragstellern keine Deckungsquelle für diese zusätzliche Maßnahme benannt wurde. - Einführung einer "Brötchentaste" in der Parkzone 1 der Stadt Pirna: ZUSTIMMUNG.
- Aufstellung eines Gedenksteins "Den Opfern von Terror und Gewalt": ZUSTIMMUNG.
Die CDU hat den Antrag ABGELEHNT und folgt der Stellungnahme der Stadt, dass es in Pirna bereits verschiedene Gedenkorte für die Opfer von Krieg, Gewalt und Terror, insbesondere z. B. die Kriegsgräberstätte oder das VVN-Denkmal gibt.
Dann folgte der NICHT-ÖFFENTLICHE TEIL!
Ich sage: Viele Themen und Beschlüsse wurden so noch vor der Sommerpause geschafft! 😊
Die nächste Stadtratssitzung findet am 15. September 2026 statt! 🧡
Bis dahin wünsche ich allen einen schönen und erlebnisreichen Sommer! 🌞